Warum fahren heute Busse und Bahnen nicht?

VonC. Peters

1. Februar 2024

Berlin/Düsseldorf (dpa) –  Millionen Menschen nutzen täglich Busse, Tram- und U-Bahnen, um zur Arbeit, zur Schule, in die Uni oder zu Freizeitaktivitäten zu fahren. Heute dürfte in den meisten Städten das Fahrrad oder das Auto die bessere Wahl sein – denn nach Zugausfällen und gestrichenen Flügen bleiben seit dem frühen Morgen Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen vielerorts in den Depots. 

Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten im ÖPNV zu Warnstreiks aufgerufen, um damit bessere Arbeitsbedingungen zu erkämpfen. In einigen Bundesländern geht es auch um mehr Geld. Ein Überblick über die wichtigsten Fragen:

Was fährt, was fährt nicht?

In mehr als 80 Städten fahren seit den frühen Morgenstunden so gut wie keine Busse, U-Bahnen und Tram-Bahnen. Nur wenige Busse, die ohnehin von privaten Subunternehmern auf Linien der Verkehrsbetriebe unterwegs sind, können fahren. Nicht betroffen von dem Warnstreik ist der Bahnverkehr wie Regionalzüge, S-Bahnen und ICE. 

Die Gewerkschaft Verdi hat eigenen Angaben zufolge bundesweit rund 90 000 Beschäftigte in mehr als 130 kommunalen Nahverkehrsbetrieben zum Warnstreik aufgerufen. Vorwiegend wird ganztägig gestreikt. Die Arbeitsniederlegungen haben mit dem Schichtbeginn zwischen 3.00 und 4.00 Uhr begonnen. Sie könnten sich bei Betrieben mit Nachtschichten bis in den Samstag hineinziehen.

Beim größten Nahverkehrsunternehmen in Deutschland, den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), soll der Ausstand schon um 10.00 Uhr am Vormittag enden. Nicht gestreikt wird in Bayern, dort laufen aktuell keine Tarifverhandlungen für den Nahverkehr.

Wo gibt es Informationen über Ausfälle?

Die kommunalen Verkehrsbetriebe informieren im Internet und in ihren Apps über den Warnstreik und dessen Auswirkungen. Sie verweisen auch auf die Fahrplanauskunft. An Haltestellen mit Anzeigetafeln sollen ebenfalls Informationen angezeigt werden. 

Darf ich wegen des Warnstreiks auf der Arbeit oder in der Schule fehlen? 

Nein. Das sogenannte Wegerisiko trägt der Arbeitnehmer. Frühzeitige Absprachen mit dem Arbeitgeber sind auf jeden Fall von Vorteil – etwa über einen möglichen Wechsel ins Homeoffice für diesen Tag oder auch über den Abbau von Überstunden. Für Schüler gilt in solchen Fällen weiterhin die Schulpflicht, wie etwa das Schulministerium in Nordrhein-Westfalen mitteilte. Eltern müssten dafür sorgen, dass die Kinder zur Schule kommen. Einige Schulen etwa in Berlin und Brandenburg wollten die für heute geplanten Zeugnisausgaben um einen Tag vorziehen. 

Worum geht es in dem Tarifkonflikt?

In den meisten Bundesländern geht es um die Arbeitsbedingungen: Verdi fordert kürzere Arbeitszeiten ohne finanzielle Einbußen, längere Ruhezeiten zwischen einzelnen Schichten, mehr Urlaubstage oder mehr Urlaubsgeld. Damit sollen die Beschäftigten entlastet und der Beruf attraktiver werden.  Die Arbeitgeber etwa in Nordrhein-Westfalen argumentieren dagegen, dass ein zusätzlicher freier Tag letztlich zu einer Mehrbelastung der vorhandenen Beschäftigten führen würde.  Auch kritisieren sie den Warnstreik kurz nach dem Verhandlungsstart als überzogen. 

In Brandenburg, im Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen wird auch über höhere Löhne und Gehälter verhandelt.  In Brandenburg fordert Verdi 20 Prozent – mindestens aber 650 Euro – mehr für die Beschäftigten. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll laut Verdi ein Jahr betragen.  In Hamburg wird über einen neuen Haustarifvertrag für die Verkehrsbetriebe verhandelt. 

Drohen in den kommenden Wochen dann noch weitere ÖPNV-Warnstreiks?

Ja, weitere Warnstreiks sind vor allem in den Bundesländern wahrscheinlich, in denen über höhere Entgelte verhandelt wird. Es ist auch gut möglich, dass Verdi erneut eine bundesweit koordinierte Arbeitskampf-Aktion startet. Weitere Warnstreiks sind in einem Bundesland erst dann ganz sicher ausgeschlossen, wenn dort neue Tarifverträge unterzeichnet wurden. Konkrete Ankündigungen für weitere Warnstreiks im ÖPNV gibt es aber bisher nicht.

Quellen: Mit Material der dpa.

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