In seiner Neujahrsansprache, deren Text vorab veröffentlicht wurde, spricht Bundeskanzler Olaf Scholz eine Botschaft des Optimismus aus. Er betont die Fähigkeit Deutschlands, mit den aktuellen Herausforderungen umzugehen: „Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“. Diese Zuversicht schmälert jedoch nicht die Größe der Herausforderungen unserer Zeit.
Jeder Einzelne zählt
Scholz hebt die Bedeutung jedes Einzelnen in der Gesellschaft hervor. Vom Spitzenforscher bis zum Altenpfleger, von der Polizistin bis zum Paketboten, Rentner wie junge Auszubildende – jeder trägt bei. Diese Einsicht und der gegenseitige Respekt seien der Schlüssel, um ohne Angst in die Zukunft zu blicken.
Verständnis für Bürgerängste in einer unruhigen Welt
Der Bundeskanzler äußert Verständnis für die Sorgen der Menschen. Er verweist auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, den von Russland entfachten Krieg in Europa, Putins Gaslieferungsstopp und den Terrorangriff der Hamas auf Israel. Diese Ereignisse haben zu einer schnellen und tiefgreifenden Veränderung der Welt geführt.
Deutschlands Weg durch die Veränderung
Trotz Unzufriedenheit einiger Bürgerinnen und Bürger versichert Scholz, dass Deutschland diese Phase durchstehen wird. Er betont die Notwendigkeit von Investitionen in die Zukunft, insbesondere in Infrastruktur wie Straßen und Bahnen, da das Land zu lange auf Verschleiß gefahren sei.
Einschränkungen durch Bundesverfassungsgerichtsurteil
Im November traf das Bundesverfassungsgericht eine wegweisende Entscheidung, indem es die Neuverwendung von ursprünglich für die Corona-Pandemie bewilligten 60 Milliarden Euro aus dem Haushalt 2021 für ungültig erklärte. Scholz weist auf die Komplexität der Lage hin, die durch das Urteil verstärkt wird. Dieses Urteil hat finanzielle Planungen, insbesondere für Klimaschutz und Wirtschaftsmodernisierung, maßgeblich beeinträchtigt.
Kritik an der Politik des vergangenen Jahres
Der Kanzler äußert sich kritisch über politische Diskussionen und Debatten des vergangenen Jahres, erkennt aber deren Notwendigkeit an.
Quellen: Mit Material der dpa.