Ukraine-News: Abschiebungen nach Russland trotz Krieg - Deutschland erhöht Rückführungen

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Deutschland hatte die Abschiebungen nach Beginn der russischen Invasion 2022 zunächst ausgesetzt. Doch schon 2023 hatten mehrere Bundesländer wieder begonnen, abzuschieben. Bayern, Rheinland-Pfalz und weitere Länder führten demnach bereits Rückführungen durch, insbesondere von Straftätern und Gefährdern, wie die Recherchen von WDR und NDR zeigen. Hintergrund: Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung steht, dass sie die Abschiebungen angesichts der irregulären Migration weiter steigern wolle. [Symbolbild / von jonasginter – stock.adobe.com]

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Doch die Abschiebungen nach Russland gestalten sich erwartungsgemäß schwierig. Es fehlen direkte Flugverbindungen, und die Kooperation mit russischen Behörden ist stark eingeschränkt. Laut dem Auswärtigen Amt sind Rückführungen meist nur über Drittstaaten möglich, und dabei darf pro Flug nur eine Person begleitet werden. [Symbolbild / Tobias Arhelger / stock.adobe.com]

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Abschiebungen per Linienflug über Drittstaaten sind zwar möglich, jedoch laut Auswärtigem Amt teuer und auf nur eine Person pro Flug begrenzt. Werden Abschiebungen storniert, entstehen erhebliche Kosten für die deutsche Seite, so der Bericht. Außerdem herrscht Sorge darüber, dass Abgeschobene von Russland für den Kriegsdienst verpflichtet werden könnten. [Symbolbild / Klaus Eppele – stock.adobe.com]

[Foto: Außenministerium der Ukraine mit EU-Flaggen / Archivbild (cropped) / by JøMa / CC BY-SA 3.0. / https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/]

Die Ukraine hat ihren Unmut über die Schweizer Unterstützung für einen von China und Brasilien vorgelegten Friedensplan geäußert. «Alle Initiativen, die keinen eindeutigen Verweis auf die UN-Charta enthalten und nicht die vollständige Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine garantieren, sind inakzeptabel», hieß es aus dem Außenministerium. Kiew zeigte sich ebenso verärgert darüber, dass ohne die Ukraine über die Ukraine geredet werde. Die Schweiz hatte vergangene Woche als Beobachterin an einem von Brasilien und China organisierten Treffen am Rande der UN-Generalversammlung teilgenommen. // [Foto: Außenministerium der Ukraine mit EU-Flaggen / Archivbild (cropped) / by JøMa / CC BY-SA 3.0. / https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/]

President Joe Biden meets with Ukrainian President Volodymyr Zelenskyy, Wednesday, December 21, 2022, in the Oval Office of the White House. (Official White House Photo by Adam Schultz)

Kiew setzt weiterhin auf die Unterstützung seiner Verbündeten, obwohl Präsident Selenskyj bei seiner USA-Reise keine Zustimmung zu einer der wichtigsten Forderungen der Ukraine erhalten hat: den Einsatz von Langstreckenwaffen für Angriffe auf militärische Ziele tief in Russland. Für die Umsetzung seines sogenannten „Siegesplans“ erwarte er von den Partnern jedoch „konkrete Maßnahmen“, sagte der ukrainische Präsident. // President Joe Biden meets with Ukrainian President Volodymyr Zelenskyy, Wednesday, December 21, 2022, in the Oval Office of the White House. (Official White House Photo by Adam Schultz)

by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Anlässlich des zweiten Jahrestags der von Moskau verkündeten Annexion von vier ukrainischen Regionen hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Entschlossenheit seines Landes im Rahmen der Militäroffensive erneut hervorgehoben. „Die Wahrheit ist auf unserer Seite. Alle gesetzten Ziele werden erreicht werden“, erklärte Putin in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft. In seiner Ansprache zum „Wiedervereinigungstag“ wiederholte der russische Präsident seine Begründung für den Einmarsch in die Ukraine: Es gehe darum, die russischsprachige Minderheit vor der ukrainischen „Neonazi-Diktatur“ zu schützen. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Vuhledar (2023-02-14) 01 by National Police of Ukraine (cropped)

Selenskyj hat eingräumt, dass die Situation an der Front extrem schwer sei. Die Lage sei «sehr schwierig», sagte der Staatschef. Einzelheiten nannte er nicht. Es ist aber bekannt, dass Kiews Truppen seit Monaten im Osten unter Druck stehen. So rückt Moskau im Gebiet Donezk auf die drei Städte Pokrowsk, Kurachowe und Wuhledar vor. Wuhledar galt lange Zeit als schwer einnehmbare Bastion. Zuletzt allerdings konnten die Russen die Verteidigungsstellungen umgehen. (dpa, Tagesschau)// Vuhledar (2023-02-14) 01″ by National Police of Ukraine (cropped)

Kiew nach einem russischen Drohnenangriff / Archivbild / Kyiv after Russian drone attack, 2023-03-28 (01) by State Emergency Service of Ukraine is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Montag von russischen Drohnen angegriffen worden. Das ukrainische Militär teilte mit, dass Luftabwehrkräfte aktiv seien, um die Drohnen abzufangen. Augenzeugen berichteten von lauten Explosionen und zerstörten Objekten in der Luft, was auf den Einsatz von Abwehrsystemen schließen lässt. Zusätzlich zu Kiew galt auch in der gesamten Ostukraine Luftalarm, da die Bedrohung durch weitere Angriffe weiterhin bestand. // Kiew nach einem russischen Drohnenangriff / Archivbild / „Kyiv after Russian drone attack, 2023-03-28 (01)“ by State Emergency Service of Ukraine is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Kernkraftwerk Saporischschja / Archivbild / Kernkraftwerk Saporischschja by Ralf1969 is licensed under CC BY-SA 3.0. To view a copy of this license, visit https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/?ref=openverse.

Russische Behörden des Kernkraftwerks Saporischschja berichteten von einem Angriff ukrainischer Streitkräfte auf ein nahegelegenes Umspannwerk, bei dem ein Transformator zerstört worden sei. Das AKW, Europas größtes mit sechs Reaktoren, steht seit der Eroberung durch russische Truppen im Februar 2022 unter deren Kontrolle. Beide Konfliktparteien werfen sich immer wieder gegenseitig vor, das Kernkraftwerk anzugreifen oder derartige Angriffe zu planen, wodurch die Sicherheitslage in der Region regelmäßig in den Fokus internationaler Aufmerksamkeit gerät. // Kernkraftwerk Saporischschja / Archivbild / „Kernkraftwerk Saporischschja“ by Ralf1969 is licensed under CC BY-SA 3.0. To view a copy of this license, visit https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/?ref=openverse.

Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / Зеленський війна by Офіс Президента is licensed under CC BY 4.0. (cropped) https://creativecommons.org/licenses/

Das russische Militär setze täglich etwa 100 Gleitbomben, die von Flugzeugen aus direkt ins Ziel gelenkt werden, in der Ukraine ein, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Am Sonntag hätten die Russen bei einem Angriff auf Saporischschja im Süden des Landes 14 Menschen verletzt, es seien Wohnhäuser getroffen worden. Auch in den Regionen Charkiw, Donezk und Sumy hätten die Russen mit Gleitbomben zugeschlagen. «Dies ist der tägliche Terror Russlands.» // Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / „Зеленський війна“ by Офіс Президента is licensed under CC BY 4.0. (cropped) https://creativecommons.org/licenses/

// U.S. Präsident Joe Biden und Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / Photo: THE OFFICE OF THE PRESIDENT OF UKRAINE

Der ukrainische Präsident blickt mit Optimismus dem Treffen der Unterstützer der Ukraine in Ramstein entgegen. US-Präsident Joe Biden reist in anderthalb Wochen nach Deutschland und will dort auf Ebene der Staats- und Regierungschefs ein Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe veranstalten. Die Ukraine benötigt dringend weitere Flugabwehrsysteme und schwere Waffen. Zudem fordern Selenskyj die Erlaubnis, die gelieferten weitreichenden Waffen gegen militärische Ziele in Russland einzusetzen. // U.S. Präsident Joe Biden und Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / Photo: THE OFFICE OF THE PRESIDENT OF UKRAINE

Vuhledar (2023-08-04) 01 by National Police of Ukraine

Schwere Kämpfe wurden ukrainischen Angaben zufolge in der Gegend von Wuhledar ausgetragen. Ukrainische Militärexperten befürchteten, dass der seit zwei Jahren umkämpfte kleine Ort im südlichen Abschnitt des Donbass in Kürze von russischen Einheiten erobert werden könnte. Aus den Krisengebieten rund um den Donbass wurden neue russische Angriffe gegen die ukrainischen Verteidigungslinien gemeldet. (dpa/tagesschau) // „Vuhledar (2023-08-04) 01“ by National Police of Ukraine

Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / Ukraine's President Zelensky to BBC: Blood money being paid for Russian oil. by President Of Ukraine is marked with CC0 1.0. https://tinyurl.com/y48fks4u

Nach der Präsentation seines sogenannten Siegesplans in den USA will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die daraus resultierenden Schritte beim bevorstehenden Ukraine-Gipfel im rheinland-pfälzischen Ramstein diskutieren. «Ich habe den Siegesplan vorgestellt und wir haben vereinbart, dass wir unsere nächsten Schritte bald mit unseren Verbündeten in Deutschland im Ramstein-Format besprechen werden. Oktober ist die Zeit der Entscheidungen», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache, die auf der Plattform X veröffentlicht wurde. // Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / „Ukraine’s President Zelensky to BBC: Blood money being paid for Russian oil.“ by President Of Ukraine is marked with CC0 1.0. https://tinyurl.com/y48fks4u

// Joseph Biden / Archivbild (cropped) / by Houses of the Oireachtas from Ireland is licensed under CC BY 2.0. https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

US-Präsident Joe Biden reist Mitte Oktober nach Deutschland und will dort am 12. Oktober auf Ebene der Staats- und Regierungschefs ein Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe veranstalten, die von den USA geführt wird. Auch Selenskyj soll dabei sein. Zur Ukraine-Kontaktgruppe gehören etwa 50 Staaten, Deutschland ist auch beteiligt. Normalerweise nehmen an den regelmäßigen Gesprächen die Verteidigungsminister der Mitgliedsländer teil. Die USA und Deutschland sind die größten Waffenlieferanten der Ukraine. // Joseph Biden / Archivbild (cropped) / by Houses of the Oireachtas from Ireland is licensed under CC BY 2.0. https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

// Wolodymyr Selenskyj / Archivbild (cropped) / The Brave People of Ukraine - 2022 Sakharov Prize laureate by European Parliament / CC BY 2.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Selenskyj hatte bei seinen Gesprächen in Washington einen von ihm konzipierten «Siegesplan» vorgestellt. Nach Medienberichten geht es um ein Papier aus vier bis fünf Punkten, die sich weniger wie ein Plan, als vielmehr wie eine weitere der regelmäßig von Kiew vorgelegten Listen mit Wünschen an die westlichen Partner lesen – unter anderem zur Lieferung spezifischer Waffen und einer Ausweitung der westlichen Finanzhilfen. // Wolodymyr Selenskyj / Archivbild (cropped) / „The Brave People of Ukraine – 2022 Sakharov Prize laureate“ by European Parliament / CC BY 2.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

[Foto: Armyinform / Symbolbild / (cropped) / CC BY 4.0. / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/]

Zum Hauptanliegen Selenskyjs während seines USA-Besuchs, die Erlaubnis zum Einsatz der vom Westen gelieferten weitreichenden Waffen gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet, gab es weiter keine klare Erklärung. «Dies würden als Erste die Russen erfahren», sagte Selenskyjs Pressesprecher Serhij Nikiforow im ukrainischen Fernsehen. «Und danach gibt es eine öffentliche Erklärung dazu.» Zwar gebe es noch keine «eindeutige Lösung», doch hoffe Kiew weiter auf ein Einlenken seiner Partner. [Foto: Armyinform / Symbolbild / (cropped) / CC BY 4.0. / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/]

[Sergej Lawrow / (cropped) / Foto: Russisches Außenministerium]

Anders sah dies Russlands Außenminister Sergej Lawrow bei einer Pressekonferenz nach seinem UN-Auftritt in New York. Er wertete das Schweigen des Westens als Zeichen dafür, «dass man den Aussagen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin zur Nukleardoktrin genau zugehört hat». Wie es diese Länder dann verstünden, könne er aber nicht beurteilen. Der Kremlchef hatte nach einer Anpassung dieser Doktrin erneut mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Demnach werde jeder konventionelle Angriff auf Russland, der von einer Atommacht unterstützt wird, als gemeinsamer Angriff dieser Länder angesehen. (dpa) [Sergej Lawrow / (cropped) / Foto: Russisches Außenministerium]

// Donald Trump / Archivbild / by Gage Skidmore is licensed under CC BY-SA 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will sich heute mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in New York treffen. Das kündigte Trump an. Selenskyj hatte bereits vor ein paar Tagen ein solches Gespräch mit dem früheren US-Präsidenten in Aussicht gestellt. Trump ließ sich jedoch länger bitten. Der Republikaner steht weiteren US-Hilfen für die Ukraine kritisch gegenüber und hatte Selenskyj zuletzt öffentlich dafür kritisiert, dass er keinen Deal mit Russland eingehen wolle. // Donald Trump / Archivbild / by Gage Skidmore is licensed under CC BY-SA 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

In Washington traf Selenskyj zunächst den demokratischen Amtsinhaber Joe Biden, der dem Ukrainer wenige Monate vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus weitere Milliardenhilfen für sein Land mit auf den Weg gab. US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die Biden nach der Wahl im November an der Spitze der Regierung ablösen will, versprach Selenskyj ebenfalls Unterstützung und warnte indirekt vor einem Wahlsieg ihres Kontrahenten Trump. // U.S. Präsident Joe Biden und Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / Photo: THE OFFICE OF THE PRESIDENT OF UKRAINE

Foto: Donald Trump / Archivbild / Donald Trump by Gage Skidmore is licensed under CC BY-SA 2.0. To view a copy of this license, visit https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/?ref=openverse.

Der Ausgang der US-Wahl könnte gewaltige Auswirkungen für den Kriegsverlauf haben. In der Ukraine gibt es Befürchtungen, dass die USA als wichtigster Unterstützer des Landes im Abwehrkampf gegen Russland weitgehend ausfallen könnten, falls Trump die Präsidentenwahl am 5. November gegen Harris gewinnt. Trump hat für den Fall eines Wahlsieges signalisiert, die Unterstützung für Kiew dramatisch zurückzufahren oder sogar ganz einzustellen. // Foto: Donald Trump / Archivbild / „Donald Trump“ by Gage Skidmore is licensed under CC BY-SA 2.0. To view a copy of this license, visit https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/?ref=openverse.

[Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / By President.gov.ua, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=117808009]

Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat North Carolina am Mittwoch äußerte sich Trump abschätzig über Selenskyj: «Wir geben weiterhin Milliarden von Dollar an einen Mann, der sich weigert, einen Deal einzugehen», beklagte er und kritisierte den Ukrainer dafür, keine Abmachung mit Moskau zu treffen, um den Krieg zu beenden. [Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / By President.gov.ua, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=117808009]

Wladimir Putin und Donald Trump / Archivbild / by www.kremlin.ru licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

«Jeder Deal, selbst der schlechteste Deal, wäre besser gewesen als das, was wir jetzt haben», sagte Trump. Er behauptete auch, ein Wiederaufbau der Ukraine sei aussichtslos. (dpa) // Wladimir Putin und Donald Trump / Archivbild / by www.kremlin.ru licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Ukraine-News: Abschiebungen nach Russland trotz Krieg – Deutschland erhöht Rückführungen

VonLisa Weegner

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