Erste deutsche Ministerpräsidentin Simonis tot
Heide Simonis hat Geschichte geschrieben. Als erste Frau übernahm die Sozialdemokratin 1993 die Führung einer Landesregierung in Deutschland. Nun ist sie gestorben.
Heide Simonis hat Geschichte geschrieben. Als erste Frau übernahm die Sozialdemokratin 1993 die Führung einer Landesregierung in Deutschland. Nun ist sie gestorben.
Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz des Landes hat eine neue Entscheidung getroffen und erklärt warum.
Die CDU-Führungsgremien bestätigen die jüngste Personalentscheidung von Parteichef Merz. Sie ernennen Linnemann zum Generalsekretär. Der zeigt sofort, was jetzt von ihm verstärkt erwartet wird.
Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf. Die CDU-Spitze will ihn aus der Partei werfen und scheitert vorerst. Aus der SPD kommt ein Appell an Friedrich Merz.
In der CDU galt Generalsekretär Czaja manchen als Fehlbesetzung - zu wenig präsent in der Öffentlichkeit und in den Gliederungen der Partei. Nun hat Parteichef Merz Konsequenzen gezogen.
Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte. Nun gibt es eine Entscheidung.
Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende. Trotzdem hält die SPD am Vorschlag ihres Parteichefs fest.
Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen. Das Fazit: Die meisten Fahrzeuge stoßen deutlich mehr CO2 aus als der europäische Flottengrenzwert erlaubt.
Robert Sesselmann darf im Amt bleiben. Das Thüringer Landesverwaltungsamt stellt keine Bedenken an seiner Verfassungstreue fest. Derweil sorgt ein Video mit dem AfD-Politiker für Wirbel.
Ein harmonisches Miteinander sieht anders aus: Wochenlang hat die Ampel über zahlreiche Themen gestritten. Das Gezerre bleibt aber nicht ohne Folgen für das Ansehen der Regierung.