Erscheinungsbild der Ampel macht Scholz ratlos
Bei einem Bürgerdialog in Berlin äußert sich Kanzler Scholz erstmals öffentlich zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen. Auf eine Frage hat er aber keine Antwort.
Bei einem Bürgerdialog in Berlin äußert sich Kanzler Scholz erstmals öffentlich zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen. Auf eine Frage hat er aber keine Antwort.
Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Während vor allem die Union in dieser Frage massiv Druck macht, laufen in der Bundesregierung noch rechtliche Prüfungen dazu.
Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt…
Wie können die Bürgerinnen und Bürger effektiver gegen Kriminalität, Gewalt und Hetze geschützt werden? Die Kanzlerpartei setzt auf mehr Befugnisse für Sicherheitskräfte.
Die Ampel ist schwer angeschlagen in die Landtagswahlen gewankt. Geht sie nach dem politischen Erdbeben in Sachsen und Thüringen nun in die Knie?
Die Ampel ist ziemlich ramponiert aus den Sommerferien zurückgekehrt. Jetzt hat sie sich aber bei einem wichtigen Thema wieder zusammengerauft - kurz vor den Wahlen im Osten. Ist das nun…
Eine schwarz-grüne Regierung nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr? Was zumindest Teile der Grünen als Option sehen, ist für den CSU-Chef weiterhin undenkbar.
An der Ampel-Koalition haben die Grünen leise gelitten, gelegentliche Ausbrüche ausgenommen. Das ist vorbei. Die neuen klaren Ansagen haben mit dem Europawahl-Schock zu tun - aber nicht nur.
An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler riecht sogar Pulverdampf - doch er meint: Die Mühe lohnt.
Die neue Einigung der Ampel zum Haushalt 2025 dürfte den Bundestag noch viel beschäftigen. Es bleiben Milliardenlöcher.