Scholz appelliert: «“Nie wieder“ ist jeden Tag»
Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt der Kanzler zur Wachsamkeit. Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer warnt mit Blick auf aktuelle Entwicklungen.
Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt der Kanzler zur Wachsamkeit. Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer warnt mit Blick auf aktuelle Entwicklungen.
50.000 unechte Profile versuchten, die Bundesregierung im Rahmen einer prorussische Kampagne zu diskreditieren. Das Auswärtige Amt deckt auf, wie die Fake-Accounts vorgegangen sind.
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt durchgegriffen.
Während ein Verbot der NPD vor fast genau sieben Jahren noch scheiterte, greift das höchste deutsche Gericht nun auf andere Weise durch.
Es kamen deutlich Menschen in der Hansestadt zusammen als erwartet. Doch zur Sicherheit der Teilnehmer wurde die Kundgebung von den Organisatoren früher beendet als geplant.
Es ist der Höhepunkt eines langen Gezerres um den Bundeshaushalt für das laufende Jahr. Der Haushaltsausschuss beschließt letzte Korrekturen - doch am stark umstrittenen Sparkurs ändert das nichts.
Der gestiegene CO2-Preis macht Tanken und Heizen teurer. Forderungen nach einem Ausgleich für die Bürger erteilt der FDP-Finanzminister eine Absage. Ein Klimageld soll es vor der nächsten Wahl nicht geben.
Schon am Wochenende positionierten sich Landwirte mit ihren Traktoren in Berlin. Der Kanzler verteidigt vor dem Finale der Bauernproteste den Kompromiss der Bundesregierung zu Subventionskürzungen.
Nach der Krisendiplomatie in Nahost besucht die Außenministerin eine Weltregion, in der China versucht, seine Macht auszuweiten. Baerbock findet klare Worte. Peking reagiert sofort.
Fünf Jahre lang waren deutsche Waffenlieferungen an Saudi-Arabien weitgehend tabu. Das scheint nun vorbei zu sein. Saudi-Arabien gilt inzwischen als «Stabilitätsanker».