Die Halbzeitbilanz der Ampel-Regierung gemessen an der Abarbeitung ihres Koalitionsvertrags fällt einer Studie zufolge recht beachtlich aus. Doch ihre öffentliche Wahrnehmung als «Streitkoalition» ist im Kontrast dazu eher negativ. Zu diesen Ergebnissen kommen eine Analyse der Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Universität Trier und der Denkfabrik «Das Progressive Zentrum» sowie eine parallel dazu durchgeführte repräsentative Umfrage.
Zur Halbzeit hat die Ampel demnach 38 Prozent ihrer 453 Koalitionsversprechen vollständig oder teilweise eingelöst. Weitere 12 Prozent befinden sich «im Prozess ihrer Erfüllung», wie es in der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung hieß. 14 Prozent seien «substanziell angegangen». Dem gegenüber stehen gut ein Drittel der Versprechen (36 Prozent) aus dem Vertrag von SPD, Grünen und FDP, die weder erfüllt noch angepackt wurden. Für die Analyse habe man im Forscherteam «echte» Versprechen untersucht, deren Erfüllung also anhand klarer Kriterien nachprüfbar seien.
Stiftungsautor Robert Vehrkamp sagte, eine «sehr vielversprechende» Halbzeitbilanz werde überlagert von «öffentlich inszeniertem Koalitionsstreit und vielen offenen Baustellen». Im Kontrast zu einem vergleichsweise hohen Umsetzungsgrad werde die Ampel von vielen als «Streitkoalition» gesehen.
Nur ein Viertel ist mit Arbeit der Koalition zufrieden
So ergab die zusätzlich erfolgte Umfrage, dass nur zwölf Prozent der Menschen in Deutschland meinen, dass von den vereinbarten Koalitionsversprechen «alle, fast alle oder ein großer Teil» umgesetzt sind. Hingegen glauben 43 Prozent der Befragten, es würden nur «ein kleiner Teil oder kaum welche» Versprechen realisiert. Für die Erhebung hatte das Institut Allensbach im Stiftungsauftrag im Juli 1011 Personen ab 16 Jahren persönlich-mündlich befragt.
Nur etwa ein Viertel der Befragten zeigte sich mit der Arbeit der Koalition zufrieden. Mehr als 60 Prozent waren «eher oder sehr» unzufrieden. Auffällig sei dabei, «wie wenig die meisten Menschen zwischen den drei Regierungsparteien differenzieren», schilderte Vehrkamp. Die Ampel werde von den meisten als Einheit gesehen und beurteilt.
Mit Material der dpa.