Russlands Verbündete sorgen für Eklat in Brüssel

VonLukas Richter

19. Juli 2023
EU-Flaggen / Archivbild / "EU flags" by jepoirrier is licensed under CC BY-SA 2.0.So wurde das erste große Gipfeltreffen der EU mit karibischen und lateinamerikanischen Staaten seit acht Jahren von Streit über eine Erklärung zum Ukraine-Krieg überschattet. Mit Russland verbündete Länder wie Nicaragua, Venezuela und Kuba setzten bei der zweitägigen Zusammenkunft in Brüssel durch, dass der Text keine explizite Verurteilung des Krieges enthält und Russland nicht einmal erwähnt wird. Nicaragua wollte am Ende nicht einmal einen Minimalkompromiss mittragen. Grund war nach Angaben von Diplomaten, dass dort von einem «Krieg gegen die Ukraine» und der «Notwendigkeit eines gerechten und nachhaltigen Friedens» die Rede ist. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach trotzdem von einem Erfolg und einem «großen Fortschritt», weil anerkannt worden sei, dass es sich um einen Angriffskrieg handele. Ziel der EU war es, mit der Gipfelerklärung eine klare Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu senden. Diesem soll deutlich gemacht werden, dass er in der Weltgemeinschaft zunehmend isoliert ist und bei einer Fortsetzung des Angriffskriegs weitere wirtschaftliche Nachteile fürchten muss. EU-Flaggen / Archivbild / "EU flags" by jepoirrier is licensed under CC BY-SA 2.0.

So wurde das erste große Gipfeltreffen der EU mit karibischen und lateinamerikanischen Staaten seit acht Jahren von Streit über eine Erklärung zum Ukraine-Krieg überschattet. Mit Russland verbündete Länder wie Nicaragua, Venezuela und Kuba setzten bei der zweitägigen Zusammenkunft in Brüssel durch, dass der Text keine explizite Verurteilung des Krieges enthält und Russland nicht einmal erwähnt wird. Nicaragua wollte am Ende nicht einmal einen Minimalkompromiss mittragen. Grund war nach Angaben von Diplomaten, dass dort von einem «Krieg gegen die Ukraine» und der «Notwendigkeit eines gerechten und nachhaltigen Friedens» die Rede ist.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach trotzdem von einem Erfolg und einem «großen Fortschritt», weil anerkannt worden sei, dass es sich um einen Angriffskrieg handele.

Ziel der EU war es, mit der Gipfelerklärung eine klare Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu senden. Diesem soll deutlich gemacht werden, dass er in der Weltgemeinschaft zunehmend isoliert ist und bei einer Fortsetzung des Angriffskriegs weitere wirtschaftliche Nachteile fürchten muss.

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