Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat in einem Social Media-Beitrag auf Telegram der Ukraine Völkermord im Donbass-Gebiet vorgeworfen. Sein Beitrag kommt einen Tag nachdem die Vereinten Nationen mögliche russische Kriegsverbrechen angeprangert haben.
Medwedew behauptet, dass die ukrainische Regierung gezielt und systematisch gegen die russischsprachige Bevölkerung in der Donbass-Region vorgeht und damit die Kriterien für Völkermord erfüllt.
Er zieht Parallelen zur UN-Konvention, die Völkermord als die Absicht beschreibt, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise auszulöschen. „Die Absicht der Kiewer Schurken, die Bewohner von Donbass zu töten und Kriegsverbrechen zu begehen, ist offensichtlich“, schreibt er auf Telegram.
Russlands Kriegshandlungen werden von der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission zur Ukraine (IICIU) analysiert. Sie wurde vom UNO-Menschenrechtsrat im März 2022 ins Leben gerufen, um Verstöße gegen Menschenrechte, internationales Menschenrecht und ähnliche Verbrechen im Zusammenhang mit der Aggression Russlands gegen die Ukraine zu untersuchen.
Mitglieder der Kommision haben vom 28. August bis zum 4. September 2023 ihren dritten Besuch im der Ukraine durchgeführt. In ihrem Abschlussbericht präsentieren sie einige Fälle und beschreiben Muster von Verstößen durch russische Streitkräfte, darunter vorsätzliche Tötungen, unrechtmäßige Inhaftierungen, Folter, sexuelle Gewalt, illegale Überführungen und Deportationen von Geschützten und Kindern.
Anders als von Medwedew behauptet, könnten viele dieser Verstöße als Kriegsverbrechen gelten, einige möglicherweise auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie Folter und Angriffe auf zivile Infrastruktur, sofern weitere Beweise dies bestätigen.
Beitragsbild: Dmitri Medwedew / Archivbild / by Unknown authorUnknown author is licensed under CC BY 4.0