Putin: "Zeit auf Seite der russischen Streitkräfte" - Orbán-Brief enthüllt Aussagen zur Ukraine

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Der Brief, der dem US-Magazin Politico zugespielt wurde und auf den 5. Juli datiert ist, entstand im Rahmen von Orbáns selbsternannter „Friedensmission“ für die Ukraine. Diese führte ihn kürzlich nach Kiew, Moskau und Peking, nur wenige Tage nachdem Ungarn den Vorsitz des Rates der EU übernommen hatte. [Video-Screenshot / kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/]

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Orbán berichtete laut Politico weiter, dass Russland die monatlichen Verluste der ukrainischen Streitkräfte auf 40.000 bis 50.000 Soldaten schätze. Gleichzeitig erwähne er, dass Putin bereit sei, Waffenstillstandsvorschläge zu prüfen, solange diese nicht zur verdeckten Verlegung und Reorganisation ukrainischer Truppen führen. Was dies genau bedeute, erläuterte er nicht, so Politico. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Wladimir Putin / Archivbild / Vladimir Putin (2023-09-30) by Presidential Executive Office of Russia is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0

Wladimir Putin könnte den Ukraine-Krieg nutzen, um die Nukleardoktrin seines Landes zu ändern. Ein russischer Spitzenbeamter erklärte, der Ukraine-Krieg mache Änderungen an der Nukleardoktrin Moskaus notwendig. Die Aussagen von Sergej Rjabkow folgen einer wachsenden Debatte über die Doktrin, die den Einsatz von Atomwaffen bei Bedrohung der Souveränität und territorialen Integrität vorsieht. // Wladimir Putin / Archivbild / „Vladimir Putin (2023-09-30)“ by Presidential Executive Office of Russia is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0

Rakete auf Abschussfahrzeug / Archivbild zur Illustratio / Von pingvin57 - stock.adobe.com

Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow sagte, der Ukraine-Krieg erfordere Änderungen an Russlands Nukleardoktrin. Dies berichtete Newsweek. Es bestehe ein wachsendes Interesse und Bedenken hinsichtlich der Doktrin, die Moskau zum Einsatz von Atomwaffen auffordere, wenn es eine Bedrohung für die Souveränität und territoriale Integrität wahrnehme. // Rakete auf Abschussfahrzeug / Archivbild zur Illustratio / Von pingvin57 – stock.adobe.com

Wladimir Putin / Archivbild / Vladimir Putin on 10 March 2021 by The Presidential Press and Information Office is licensed under CC BY 4.0 https://tinyurl.com/4enusbkw

Seit Beginn der Invasion in der Ukraine ist Putins Haltung zu Atomwaffen unklar. Laut Newsweek sagte er einerseits, dass er sie nicht brauche, um seine Ziele zu erreichen. Andererseits fanden letzten Monat Übungen mit taktischen Nuklearwaffen im Süden Russlands und in Belarus statt. // Wladimir Putin / Archivbild / „Vladimir Putin on 10 March 2021“ by The Presidential Press and Information Office is licensed under CC BY 4.0 https://tinyurl.com/4enusbkw

Vladimir Putin and Sergey Shoigu - Saint-Petersburg 2017-07-30 (1) by Presidential Press and Information Office is licensed under CC BY 4.0.

Während des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg deutete Putin mögliche Änderungen der Nukleardoktrin an. Er nannte sie ein „lebendiges Instrument“. Newsweek berichtete, dass Putin sagte, Moskau beobachte die weltweiten Entwicklungen genau und schließe Änderungen an der Doktrin nicht aus. // „Vladimir Putin and Sergey Shoigu – Saint-Petersburg 2017-07-30 (1)“ by Presidential Press and Information Office is licensed under CC BY 4.0.

[Sergej Rjabkow / Archivbild (cropped) / By IAEA Imagebank - https://www.flickr.com/photos/35068899@N03/50240781106/, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=93364531]

Sergej Rjabkow erklärte gegenüber der russischen Außenpolitik-Zeitschrift International Affairs, dass die traditionelle nukleare Abschreckung nicht vollständig funktioniere. Deshalb seien konzeptionelle Ergänzungen und Änderungen nötig. Details blieben aus, aber er erwähnte „konkretere Ansätze“ Russlands in Bezug auf die angebliche Eskalation durch Russlands „Gegner“. [Sergej Rjabkow / Archivbild (cropped) / By IAEA Imagebank – https://www.flickr.com/photos/35068899@N03/50240781106/, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=93364531]

Kremlchef Wladimir Putin hat den indischen Premier Narendra Modi in seiner Residenz in Nowo-Ogarjewo bei Moskau zum Tee empfangen. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Der russische Präsident und der indische Regierungschef einigten sich nach Angaben der Staatsagentur Tass, verschiedene Themen zunächst inoffiziell zu erörtern. Offiziell wollten sie erst am Dienstag sprechen. by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

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Putin lobte das politische Engagement Modis. «Sie haben Ihr ganzes Leben dem indischen Volk gewidmet, die Menschen spüren das», wurde Putin von Tass zitiert. «Sie haben recht, ich habe nur ein Ziel – mein Volk und mein Land», entgegnete Modi. // by kremlin.ru/ (cropped) / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

[Narendra Modi / Archivbild (cropped) / By kantei.go.jp, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=123455351

Bei der offiziellen Visite Modis soll auch über Russlands Invasion in der Ukraine gesprochen werden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Dies sei für westliche Beobachter interessant. Modi blieb im Juni dem von der Ukraine initiierten Friedensgipfel in der Schweiz fern, was in Kiew für Ärger sorgte. Ob der Raketenangriff in Kiew thematisiert wird, ist unklar. [Narendra Modi / Archivbild (cropped) / By kantei.go.jp, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=123455351

By Kremlin.ru, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=107172545

Indien treibt immer intensiver Handel mit der Rohstoffgroßmacht und ist inzwischen ein Großabnehmer russischen Erdöls. Moskaus Medien berichteten, dass diese Reise Modis nach dessen Wiederwahl ein besonderes Zeichen der Wertschätzung sei. (mit Material der dpa) // By Kremlin.ru, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=107172545

// Wladimir Putin auf dem SPIEF / Archivbild (cropped) / by The Presidential Press and Information Office/ CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Kremlchef Wladimir Putin zeigt nach Einschätzung von US-Experten auch nach seinem Treffen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban keinen echten Willen für Verhandlungen in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine. // Wladimir Putin auf dem SPIEF / Archivbild (cropped) / by The Presidential Press and Information Office/ CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

«Putin forderte stattdessen eine Kapitulation der Ukraine durch „Entmilitarisierung“ und die Übergabe bedeutender Territorien, die Russland derzeit nicht besetzt hält», teilten die Analysten des Instituts für Kriegsstudien (ISW) in Washington mit. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Putin habe zudem an zwei Tagen hintereinander eine Feuerpause in dem Konflikt abgelehnt. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, eine Feuerpause für die Neuaufstellung und frische Bewaffnung von Truppen nutzen zu können. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Zum Besuch Orbans am Freitag bei Putin stellten die ISW-Experten fest, dass der ungarische Regierungschef wohl versuche, die Aufmerksamkeit des Westens weg von der militärischen Hilfe für die Ukraine hin zur Möglichkeit von Friedensverhandlungen zu lenken. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Laut ISW untergräbt Orban so die Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine. Die Experten verweisen darauf, dass Putin seine behauptete Verhandlungsbereitschaft dazu nutze, um den Westen zu spalten und die militärische Unterstützung der Ukraine zu brechen. (mit Material der dpa) [Video-Screenshot / kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/]

Putin: „Zeit auf Seite der russischen Streitkräfte“ – Orbán-Brief enthüllt Aussagen zur Ukraine

VonLukas Richter

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