Mehr rechtswidrige Inhalte im Internet zu Nahost

VonC. Peters

6. November 2023

Berlin (KNA)Die Bundesregierung beobachtet nach eigenen Angaben eine große Zunahme von rechtswidrigen Inhalten im Internet mit Bezug zum Nahost-Krieg. Die Inhalte reichten von antisemitischen Postings über vereinzelte Aufrufe zum bewaffneten Kampf „bis hin zur perfiden Zurschaustellung von Täter- und Opfervideos in sozialen Medien“, erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin.

Das Ministerium stehe dazu mit den Plattformbetreibern in engem Austausch, um gegen solche rechtswidrigen Äußerungen vorzugehen und nutze auch selbst die Möglichkeiten, solche Inhalte zu löschen. Über Hinweise zu möglichen Tätern könnten keine Angaben gemacht werden.

Die Bundesregierung beobachte aufgrund der aktuellen Lage auch antiislamische Hasspostings und Propaganda. Eine Zunahme könne sie hier aber nicht berichten, erklärte die Sprecherin weiter.

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