Kremlpartei zum Sieger bei Scheinwahlen in besetzten Gebieten erklärt

VonLukas Richter

11. September 2023
Wahlen in Russland / Archivbild / "PS862 Ryazan, Russia - Parliamentary Election September 2021" by Alexander Davronov is licensed under CC BY-SA 4.0. (cropped)

Die Kremlpartei Geeintes Russland gewann offiziellen Angaben zufolge auch bei den Scheinwahlen in den vier von Moskau völkerrechtswidrig annektierten ukrainischen Gebieten Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja mit großer Mehrheit.

«Wir bekommen eine große Zustimmung, überall holen wir die Mehrheit, mehr als 2,7 Millionen Menschen in den vier Regionen haben ihre Stimme für Geeintes Russland abgegeben», sagte der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der Partei, Alexander Sidjakin, am Sonntag der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Unabhängige Wahlbeobachter gab es bei der Abstimmung nicht.

Kiew hatte dazu aufgerufen, die Scheinwahlen nicht anzuerkennen. Die Lage in den Regionen ist von massiven Menschenrechtsverletzungen und der Einschränkung von Bürgerrechten geprägt. Berichten zufolge wurden Bürger zum Abstimmen genötigt.

(Mit Material der dpa.)

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