Deutschland unterzeichnet Abkommen für den Schutz der Meere

VonC. Peters

21. September 2023

Berlin/New York (KNA)Deutschland hat ein Abkommen unterzeichnet, mit dem weltweit Schutzgebiete auf der Hohen See ausgewiesen werden können. „Erstmals gibt es nun Regeln zum Schutz der Biodiversität in den Weltmeeren“, erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Donnerstag anlässlich der Unterzeichnung in New York. Die Menschen seien bei der Bekämpfung der Klimakrise, von Verschmutzungen und des Artensterbens auf gesunde Meere angewiesen.

„Nun gilt es, zügig Schutzgebiete auf der Hohen See auszuweisen, um 30 Prozent der Weltmeere unter strengen Schutz zu stellen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass dieses Abkommen Realität wird“, betonte die Ministerin. „Es geht beim Schutz der Meere um nicht weniger als um den Schutz der Lebensgrundlagen der gesamten Menschheit.“

Viel Meer außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verwies auf eine Regelungslücke, die mit dem Abkommen geschlossen werde. „Das Abkommen zum Schutz der Hochsee ist ein Hoffnungsschimmer für die ganze Welt.“

Die Hohe See umfasst nach Angaben von Bundesumweltministerium und Auswärtigem Amt zwei Drittel der gesamten Meeresgebiete und liegt außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse einzelner Staaten. Mit dem UN-Hochseeschutzabkommen würden unter anderem detaillierte Regelungen zum Schutz der Biodiversität getroffen, hieß es.

Das Abkommen tritt den Angaben zufolge nach 120 Tagen in Kraft, sobald es 60 Staaten ratifiziert haben. Laut den Vereinten Nationen werden rund 20 Staaten das Abkommen bereits in den ersten Tagen unterzeichnen. Für Deutschland sei unter Beteiligung des Bundestags ein sogenanntes Umsetzungsgesetz erforderlich, hieß es.

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