Wladimir Putin beherrscht seit 1999 die politische Bühne Russlands als Präsident oder Ministerpräsident. Damals hatte der damalige Präsident Boris Jelzin den Ex-KGB-Agent Putin als seinen Nachfolger auserkoren. Durch eine kürzlich erfolgte Verfassungsreform könnte Putin theoretisch bis zum Jahr 2036 an der Macht bleiben, was ihm eine Amtszeit von insgesamt 37 Jahren ermöglichen würde. Er wäre dann 83 Jahre alt.
Immerhin ist Putin schon 70 Jahre alt, und immer wieder gibt es Spekulationen über eine schwere Erkrankung. Was würde also passieren, wenn Putin während seiner Präsidentschaft stirbt? Fabian Burkhardt vom Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung in Regensburg gab im ntv-Podcast „Wieder was gelernt“ Aufschluss über die möglichen Szenarien.
Gemäß der russischen Verfassung würde im Falle eines plötzlichen Ablebens des Präsidenten der Premierminister, derzeit Michail Mischustin, zum Interimspräsidenten ernannt, so Burkhardt. Er hätte nahezu alle Kompetenzen, die Putin innehat, einschließlich der Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen. Allerdings dürfte der vorübergehende Staatschef die Staatsduma nicht auflösen, ein nationales Referendum ausrufen oder eine Verfassungsänderung initiieren.
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Innerhalb von drei Monaten müsste der Interimspräsident Neuwahlen ansetzen, andernfalls würde die Zentrale Wahlkommission die Neuwahlen ausrufen. Es ist jedoch nicht klar definiert, unter welchen Umständen der Präsident nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben. Die Verfassung sei bewusst schwammig gehalten, und es gebe keinen klaren Mechanismus, um die Fähigkeit des Präsidenten zur Amtsausübung zu bestimmen, so der Experte.
Es habe Pläne gegeben, eine medizinische Kommission einzusetzen, um im Falle gesundheitlicher Probleme über die Amtsfähigkeit des Präsidenten zu entscheiden, aber diese seien nicht umgesetzt worden. Die Gesundheit des Präsidenten werde als Frage der nationalen Sicherheit angesehen und streng geheim gehalten.
Die Machtfolge in Russland sei klar definiert: Der Premierminister steht an zweiter Stelle in der Hierarchie, gefolgt von der Vorsitzenden des Föderationsrats und dem Duma-Vorsitzenden. Es gebe jedoch Unsicherheiten über die Rolle von Dmitri Medwedew, der früher selbst russischer Präsident war und nun stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrats ist.
So könnte es auf zwei mögliche Szenarien hinauslaufen: Entweder kommt es zu Machtkämpfen und Streit innerhalb der Eliten, die um die Nachfolge kämpfen, oder es verläuft gemäß der Verfassung, und Mischustin wird Interimspräsident, gefolgt von Neuwahlen innerhalb von drei Monaten.
Die Frage, wer Putin letztendlich nachfolgen wird, bleibt also Spekulation. Putin selbst hat vermieden, eine klare Nummer zwei aufzubauen.
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