Grüne Woche gestartet – Wut der Landwirte hält an

VonHenrik Henke

18. Januar 2024

Berlin (dpa) – Zum Start der Grünen Woche in Berlin hat Bundesagrarminister Cem Özdemir für Wertschätzung für die Landwirtschaft und die Herstellung von Lebensmitteln geworben. Die Messe sei «eine tolle Übersicht» darüber, welche Produkte es gebe, sagte der Grünen-Politiker beim traditionellen Eröffnungsrundgang. Während bereits am Vormittag zahlreiche Besucherinnen und Besucher über das Messegelände strömten, Schafe und Kühe bestaunten und regionale Spezialitäten ausprobierten, dominierte der Streit über den Agrardiesel weiter die politische Debatte auf der Landwirtschaftsmesse.

Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestags am Vortag an geplanten Kürzungen bei Dieselsubventionen für die Bauern festgehalten hatte, kündigte Bauernpräsident Joachim Rukwied weitere, kleinere Proteste für die kommenden Tage an. «Unsere Bauern sind enttäuscht, dass sie kein Gehör gefunden haben», sagte er. «Es wird ab nächster Woche wieder Aktionen geben, eher nadelstichartig, um nochmal auf besondere Weise zum Ausdruck zu bringen, wie wichtig die Rücknahme ist.» Daneben setze der Bauernverband aber vor allem auf weitere Gespräche mit der Regierung und den Bundestagsfraktionen.

Von den Bundesländern gab es erneut Zuspruch. Sowohl Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) als auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) äußerten Verständnis für die Wut der Landwirte.

Im Kern gehe es nicht um den Agrardiesel, sondern um eine langfristige ökonomische Perspektive, betonte Wüst. Der Strukturwandel der Landwirtschaft führe seit Jahrzehnten zu einem leisen, langsamen Sterben vor allem kleiner landwirtschaftlicher Betriebe. «Das ist nicht der große Industriebetrieb, wo auf einen Schlag viele Hundert oder Tausend Mitarbeiter auf der Straße stehen würden», sagte Wüst. Die Politik habe es seit langem versäumt, auf diese Lage angemessen zu reagieren.

«Anständigkeit nicht verlieren»

Mit Blick auf die angekündigten Proteste der Landwirte betonte Kaniber: «Ich bin mir sicher, dass die Bauern ihre Anständigkeit nicht verlieren.» Sie verwies auf den Umfragen zufolge breiten Rückhalt in der Bevölkerung. «Ich denke, dass die Bauern so gescheit sind, dass sie diese Welle auch positiv weiter reiten, dass niemand in irgendeiner Form extrem wirken will.»

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sagte, es sei wichtig, dass Stadt und Land nicht im Gegensatz stünden, sondern im Miteinander. «Wir müssen dafür sorgen, dass wir einander zuhören.» Nötig seien auch verlässliche Rahmenbedingungen.

Die Grüne Woche öffnete fürs Publikum am Freitag. Bis zum 28. Januar können Besucher Spezialitäten probieren, Tiere streicheln und sich über die Arbeit in der Ernährungsbranche informieren. In den Hallen unter dem Funkturm präsentieren sich 1400 Aussteller aus 60 Ländern. Es werden mehr als 300.000 Menschen erwartet.

Quellen: Mit Material der dpa.

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