Brüssel (KNA)Die EU verdoppelt ihre humanitäre Hilfe für Armenien. Zusätzlich zu den schon gewährten 5,2 Millionen Euro sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Granada weitere 5,25 Millionen zu. Weiter versprach sie dem traditionell mit Russland verbündeten Kaukasusstaat Unterstützung beim Infrastruktur-Ausbau. Ein entsprechender Wirtschafts- und Investitionsplan sehe Investments im Gesamtumfang von bis zu 2,6 Milliarden Euro vor. Außerdem wolle die EU für vertrauensbildende Maßnahmen und eine „ausgewogene“ Medienberichterstattung zusätzliche 800.000 Euro bereitstellen, so von der Leyen.
Anlass ist die Rückeroberung Bergkarabachs durch Aserbaidschan und die Flucht von mehr als 100.000 ethnischen Armeniern aus der völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region. Auf Initiative der EU sollte Donnerstag am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada ein Treffen zwischen Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan stattfinden. Alijew entschied sich laut aserbaidschanischen Medien aber gegen eine Teilnahme.
Konkrete Hilfsmaßnahmen
Der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic will der Mitteilung zufolge am Freitag nach Armenien reisen, um über konkrete Hilfsmaßnahmen zu sprechen, unter anderem durch den EU-Katastrophenschutz-Mechanismus. Armenien ist kein EU-Beitrittskandidat, gehört aber mit Aserbaidschan und vier weiteren postsowjetischen Staaten zur sogenannten Östlichen Partnerschaft; mit diesem Projekt verfolgt die EU eine stärkere wirtschaftliche Integration.