Berlin/Bonn (dpa) – Experten haben Ende März eine Bestandsaufnahme zu den in Deutschland noch vorhandenen Bunkern und anderen Schutzräumen abgeschlossen. Welche davon womöglich reaktiviert werden sollen, sei aber noch nicht entschieden, teilte ein Sprecher der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf Anfrage mit.
Ein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, in der letzten Phase der dreistufigen Prüfung habe es eine «vertiefte, aufwendige technische Prüfung repräsentativ ausgewählter Anlagen gegeben».
Die dabei gewonnenen Erkenntnisse würden von der BImA derzeit ausgewertet und in einem Bericht zusammengefasst. Die Bundesanstalt wolle den Bericht im Laufe des Monats Mai zusammen mit einer Kostenprognose für die Reaktivierung von Anlagen dem Bundesinnenministerium vorlegen. «Im Anschluss wird der Bund auf Basis der im Zuge der Bestandsaufnahme gewonnenen Erkenntnisse eine Entscheidung über das weitere Vorgehen treffen», erläuterte der Sprecher.
Faeser: Vorhandene Ressourcen besser nutzen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte im Februar erklärt, Zivilschutz-Bunker für Millionen Menschen werde es in Deutschland auch in Zukunft nicht geben. Die vorhandenen Ressourcen sollten besser genutzt werden für eine effektive Warnung, für Notstromaggregate, Notbrunnen und Anlagen zur Aufbereitung von Trinkwasser sowie für mobile Unterkünfte zur vorübergehenden Unterbringung und Versorgung einer größeren Anzahl von Menschen.
In Deutschland war 2007 entschieden worden, die öffentlichen Schutzräume abzuwickeln. Dieser Prozess wurde im März 2022 – nach Beginn des Ukraine-Kriegs – zunächst gestoppt. Das Thema dürfte auch auf der nächsten Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern zur Sprache kommen, die im Juni in Berlin stattfindet.
Der Bevölkerungsschutz sei ein Thema, «wo wir aktuell einen Totalausfall sehen», sagte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU). Es sei wichtig zu wissen: «Wie viele Bunker und sonstige Möglichkeiten zum Schutz der Bevölkerung haben wir? Was muss wo womöglich gebaut oder reaktiviert werden?» Außerdem brauche man ein Konzept dafür, wie im Krisenfall die Funktionsfähigkeit des Staates auf allen Ebenen aufrechterhalten werden könne. «Da geht es insbesondere um Kommunikationseinrichtungen und Strukturen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung.»