Ukraine-Update: "Konflikt wird radikal eskalieren" - Orbán warnt und glaubt an Trump

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Viktor Orbán habe in einem privaten Schreiben an EU-Führer die Notwendigkeit betont, direkte diplomatische Kommunikation mit Russland wieder aufzunehmen und Verhandlungen mit China zu führen, um eine friedliche Lösung für den Krieg in der Ukraine zu finden, so die Financial Times. Orbán habe zudem berichtet, dass die Intensität des militärischen Konflikts in der Ukraine „radikal eskalieren“ werde, basierend auf seinen Gesprächen mit Putin, Xi und Zelenskyj. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Orbáns Reisen zu Putin, Xi und Trump hätten seine Verbündeten in der EU und der NATO schockiert, berichtet die Financial Times. Viele befürchteten, dass Orbáns selbsterklärte „Friedensmission“ dem Kreml in die Hände spiele. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

[J. D. Vance / Archivbild / by Gage Skidmore / CC BY-SA 2.0]

Orbán habe in einem Brief an den Präsidenten des Europäischen Rates geschrieben, Trump werde unmittelbar nach einem Wahlsieg als Friedensvermittler agieren und habe „detaillierte und wohlüberlegte Pläne“ dafür. JD Vance, Trumps Vizekandidat, hatte im Februar in der Financial Times gefordert, dass Europa eine größere Last bei der Unterstützung der Ukraine übernehmen solle. [J. D. Vance / Archivbild / by Gage Skidmore / CC BY-SA 2.0]

[US State Department / Archivbild (cropped) / By Ctac - Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=20626015]

Die USA unterstützen den Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, nun auch russische Vertreter zu einer zweiten Friedenskonferenz in dem seit mehr als zwei Jahren andauernden Krieg einzuladen. «Es ist an der Ukraine zu entscheiden, wann und wie und in welchem Zustand sie diplomatische Verhandlungen unternimmt», sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, in Washington. «Wir unterstützen die ukrainische Regierung.» Miller äußerte sich vor Journalisten zu der Frage, ob die USA den Vorschlag Selenskyjs guthießen, anders als beim ersten Friedensgipfel Mitte Juni in der Schweiz auch Russland zu dem Treffen einzuladen. // [US State Department / Archivbild (cropped) / By Ctac – Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=20626015]

{Harry S. Truman Building, United States Department of State, Washington, D.C. / Archivbild (cropped) / by Ken Lund / CC BY-SA 2.0]

Entscheiden könne nur die Ukraine selbst, sagte Miller. Es brauche einen gerechten Frieden. «Die Ukraine ist hier das Opfer, die Ukraine sieht ihr Land überfallen.» Deshalb bestimme sie, ob und in welchem Format es Verhandlungen gebe. «Aber es ist nie klar gewesen, ob der Kreml zu tatsächlicher Diplomatie bereit ist», sagte Miller. Die USA hätten sich schon vor dem Krieg für eine diplomatische Lösung des Konflikts eingesetzt. Heute ist das Land größter Waffenlieferant für eine militärische Lösung. // [Harry S. Truman Building, United States Department of State, Washington, D.C. / Archivbild (cropped) / by Ken Lund / CC BY-SA 2.0]

//Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / President of Ukraine met with U.S. Secretary of the Treasury. by President Of Ukraine is marked with CC0 1.0.

Selenskyj hatte zuvor vor Journalisten in Kiew gesagt, dass russische Vertreter an einem zweiten Friedensgipfel teilnehmen sollten. «Ich habe die Aufgabe gestellt, dass wir im November einen völlig fertigen Plan haben. Wenn der Plan fertig ist, dann wird auch alles für den zweiten Gipfel bereit sein.» Geplant seien bis dahin vorbereitende Verhandlungen in Katar, in der Türkei in diesem Sommer und im September in Kanada, sagte Selenskyj, der selbst einen Friedensplan vorgelegt hat. Ein Kernpunkt darin ist der vollständige Abzug der russischen Truppen aus den Ukraine. Moskau hatte das als realitätsfern zurückgewiesen. //Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / „President of Ukraine met with U.S. Secretary of the Treasury.“ by President Of Ukraine is marked with CC0 1.0.

[Leonid Sluzki / Archivbild (cropped) / by LSlutsky.Ru, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=143961823]

Russland hatte zwar selbst immer wieder beteuert, bereit zu Verhandlungen zu sein – allerdings unter anderem unter der Bedingung, dass Kiew Gebiete abtritt. Das lehnt die Ukraine ab. Russland werde an einem solchen Gipfel Selenskyjs nicht teilnehmen, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Leonid Sluzki. Er bezeichnete die ukrainische Führung als vom Westen gesteuerte «Marionetten», von denen sich Moskau keine Bedingungen diktieren lasse. [Leonid Sluzki / Archivbild (cropped) / by LSlutsky.Ru, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=143961823]

[Leonid Sluzky / Archivbild (cropped) / By S3rgonov - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=92704144]

Sluzki betonte, dass eine Reihe von Staaten Friedensinitiativen und Kremlchef Wladimir Putin einen Plan vorgelegt haben. Er erinnerte zudem daran, dass Russland Selenskyj nach dem offiziellen Auslaufen seiner Amtszeit inzwischen nicht mehr als Präsidenten anerkenne. Selenskyj gilt aber wegen des Kriegsrechts weiter als rechtmäßiger Staatschef. Russland erkennt allerdings nur noch das Parlament und seinen Vorsitzenden als legitim an. (dpa) [Leonid Sluzky / Archivbild (cropped) / By S3rgonov – Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=92704144]

Gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin habe es nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes schon mehrere versuchte Attentate gegeben. „Aber wie Sie sehen, waren sie erfolglos“, sagte Geheimdienstchef Kyrylo Budanow in einem Interview mit dem ukrainischen Portal New Voice. Er gab dabei keine Hinweise, worauf seine Behauptung sich stütze oder dass sein Dienst in solche Pläne verwickelt gewesen sei. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Kyrylo Budanow / Archivbild / Буданов Кирило Олексійович by https://www.president.gov.ua is licensed under CC BY 4.0. https://tinyurl.com/4enusbkw

Laut Budanow sei Putin paranoid bezüglich seiner Sicherheit und treffe übermäßige Vorsichtsmaßnahmen. Trotz dieser Maßnahmen habe es viele Mordversuche gegeben. Budanow zufolge wäre der Tod Putins ein massiver psychologischer Schlag für die Russen, da sie von ihm abhängig seien. // Kyrylo Budanow / Archivbild / „Буданов Кирило Олексійович“ by https://www.president.gov.ua is licensed under CC BY 4.0. https://tinyurl.com/4enusbkw

Dmitry Peskov / Archivbild / by Presidential Executive Office of Russia is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0

Dmitrij Peskow, Sprecher des Kremls, kommentierte Budanows Worte und betonte gegenüber der Publikation Shot: „Alle Drohungen des Kiewer Regimes sind offensichtlich. Daher wird die Sicherheit des Präsidenten auf dem richtigen Niveau gewährleistet.“ // Dmitry Peskov / Archivbild / by Presidential Executive Office of Russia is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0

Friedrich Merz / Archivbild / Friedrich Merz und Julia Glöckner 2023 by Dr. Frank Gaeth is licensed under CC BY-SA 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/ (Cropped)

CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für eine stärkere Unterstützung der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs ausgesprochen – und für die Lieferung von Kampfflugzeugen. // Friedrich Merz / Archivbild / „Friedrich Merz und Julia Glöckner 2023“ by Dr. Frank Gaeth is licensed under CC BY-SA 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/ (Cropped)

F-16 / Archivbild / F-16 Aerial Refueling [Image 15 of 28] by DVIDSHUB is licensed under CC BY 2.0. https://creativecommons.org/licenses/by/2.0

Merz sagte im ARD-Format «Frag selbst»: «Mir erscheint einigermaßen plausibel zu sein, der Ukraine jetzt zu helfen, wenigstens die Hoheit über den eigenen Luftraum zurückzugewinnen. Denn diese Raketenangriffe, die jetzt in immer größerer Zahl stattfinden, gegen die Infrastruktur, gegen Strom- und Wasserversorgung, gegen Krankenhäuser, Altenheime, die wird man vom Boden aus allein nicht unter Kontrolle bekommen können. Und deswegen ist ja auch die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine in vielen Ländern der Welt schon beschlossene Sache, auch in Europa. Wir sollten da als Deutsche nicht zurückstehen.» // F-16 / Archivbild / „F-16 Aerial Refueling [Image 15 of 28]“ by DVIDSHUB is licensed under CC BY 2.0. https://creativecommons.org/licenses/by/2.0

//Norwegische F-16 / Archivbild (cropped) / Norwegian F-16, mountain landscape. [2048x1166] - squirrelsq by Douglas Tofoli is marked with Public Domain Mark 1.0.

Einige Nato-Staaten wollen Tempo bei der Ausrüstung der Ukraine mit westlichen Kampfflugzeugen. Der Transfer von F-16-Jets sei bereits im Gange, kündigten die USA, die Niederlande und Dänemark in einer gemeinsamen Erklärung am Rande des Nato-Gipfels in Washington vergangene Woche an. Damit könnten die Maschinen noch in diesem Sommer zur Abwehr des russischen Angriffskriegs zum Einsatz kommen. Bei der Lieferung geht es um F-16-Jets aus amerikanischer Produktion, die von Dänemark und den Niederlanden bereitgestellt werden. (dpa) //Norwegische F-16 / Archivbild (cropped) / „Norwegian F-16, mountain landscape. [2048×1166] – squirrelsq“ by Douglas Tofoli is marked with Public Domain Mark 1.0.

Medienberichten zufolge kam es nachts nahe der ukrainischen Hafenstadt Odessa zu heftigen Explosionen. Der Gouverneur der Militärverwaltung des Gebiets, Oleh Kiper, rief die Bewohner der Stadt und des Bezirks Odessa über Telegram auf, in Schutzräumen zu bleiben, bis das Feuer gelöscht sei. Zuvor hatte die ukrainische Luftwaffe eine Bedrohung durch ballistische Raketenangriffe aus dem Süden gemeldet. Informationen über mögliche Schäden oder Opfer gab es zunächst nicht.

// Bayraktar TB2 / Archivbild zur Illustration / by Ministry of Defence of Ukraine is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Die russische Luftabwehr fing unterdessen nach Angaben des zuständigen Gouverneurs sechs Drohnen über der Region Brjansk ab und zerstörte sie. Die Region südwestlich von Moskau grenzt an die Ukraine. Auch im russischen Gebiet Lipezk südlich von Moskau wurde ein Drohnenangriff gemeldet. Eine Drohne sei auf dem Gelände eines elektrischen Umspannwerks abgestürzt, so der dortige Gouverneur. In beiden Fällen gab es den Angaben nach keine Verletzten, die Arbeit des Umspannwerks sei nicht gestört. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig prüfen. (dpa) // Bayraktar TB2 / Archivbild zur Illustration / by Ministry of Defence of Ukraine is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

[Kreml / Archivbild / Moscow Kremlin (Moskovsky Kreml) - Russia, Set2013 by Ana Paula Hirama / CC BY-SA 2.0]

Der CNN-Bericht über angebliche russische Anschlagspläne gegen Rheinmetall-Chef Armin Papperger sorgt in Deutschland für Entrüstung. „Es zeigt sich einmal mehr, dass Russland seinen Krieg und seinen Terror auch nach Europa trägt“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), der „Bild“-Zeitung. „Das Putin-Regime trachtet nun auch deutschen Staatsbürgern nach dem Leben.“ [Kreml / Archivbild / „Moscow Kremlin (Moskovsky Kreml) – Russia, Set2013“ by Ana Paula Hirama / CC BY-SA 2.0]

Rheinmetall Standort Unterlüß / Archivbild / Rheinmetall Defence Unterlüß-20230706 by Hajotthu is licensed under CC BY-SA 3.0. https://creativecommons.org/licenses/

US-Geheimdienste sollen laut CNN Anfang des Jahres Pläne der russischen Regierung zu Pappergers Ermordung aufgedeckt haben. Demnach wurde daraufhin die deutsche Seite informiert und der 61-Jährige in der Folge besonders geschützt. Rheinmetall kommentierte den Bericht, der auch nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ zutrifft, nicht. // Rheinmetall Standort Unterlüß / Archivbild / „Rheinmetall Defence Unterlüß-20230706“ by Hajotthu is licensed under CC BY-SA 3.0. https://creativecommons.org/licenses/

Rheinmetall Zentrale Düsseldorf by Dacse is licensed under CC BY-SA 4.0. https://creativecommons.org/licenses/

Dem CNN-Bericht zufolge war das aufgedeckte Vorhaben Teil einer geplanten Mordanschlagsserie auf Führungskräfte von Rüstungskonzernen in ganz Europa, die mit ihren Waffen den ukrainischen Verteidigungskrieg gegen Russland unterstützen. Die CDU-Verteidigungsexpertin Serap Güler sagte der „Bild“: „Unsere Reaktion darauf kann meines Erachtens nur eine verstärkte Unterstützung für die Ukraine sein.“ (dpa/stl) // „Rheinmetall Zentrale Düsseldorf“ by Dacse is licensed under CC BY-SA 4.0. https://creativecommons.org/licenses/

// Panzerfahrzeuge / Symbolbild / Von Michele Ursi / stock.adobe.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer Aufhebung aller Auflagen für den Einsatz westlicher Waffen gegen russisches Territorium zurückgewiesen. // Panzerfahrzeuge / Symbolbild / Von Michele Ursi / stock.adobe.com

Olaf Scholz / Archivbild (cropped) / by Initiative D21 is licensed under CC BY 2.0. https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

«Niemand hat eine Veränderung der bisherigen Maßgaben und Richtlinien vor – aus gutem Grund», sagte Scholz zum Abschluss des Nato-Gipfels in Washington. «Es bleibt ja immer auch unsere Aufgabe sicherzustellen, dass wir die Ukraine maximal unterstützen, aber eine Eskalation des Krieges zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato verhindern. Und das erfordert Weisheit, Klarheit und Festigkeit.» // Olaf Scholz / Archivbild (cropped) / by Initiative D21 is licensed under CC BY 2.0. https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Panzerhaubitze 2000 / Archivbild/ Een Duitse Panzerhaubitze 2000 (PzH 2000).by Collectie Nederlands Instituut voor Militaire Historie is marked with CC0 1.0. https://tinyurl.com/y48fks4u

Die wichtigsten Verbündeten der Ukraine, darunter Deutschland, hatten der Ukraine Ende Mai für ein begrenztes Gebiet erlaubt, militärische Stellungen auf russischem Territorium anzugreifen. Damit sollten russische Angriffe auf die Großstadt Charkiw nahe der Grenze zu Russland unterbunden werden. // Panzerhaubitze 2000 / Archivbild/ „Een Duitse Panzerhaubitze 2000 (PzH 2000).“by Collectie Nederlands Instituut voor Militaire Historie is marked with CC0 1.0. https://tinyurl.com/y48fks4u

//Wolodymyr Selenskyj / Archivbild (cropped) / by President Of Ukraine is marked with CC0 1.0.

Beim Nato-Gipfel hatte Selenskyj gefordert, alle Einschränkungen aufzuheben. «Wenn wir siegen und unser Land bewahren wollen, dann müssen all diese Einschränkungen aufgehoben werden», sagte er. Es gehe dabei vor allem um Militärstützpunkte im russischen Hinterland, von denen Raketenangriffe wie am Montag auf die Hauptstadt Kiew ausgehen. «Wenn sie uns angegriffen und unsere Kinder getötet haben, ist es verrückt zu fragen, warum wir diese Militärbasis nicht angreifen dürfen», sagte Selenskyj. (dpa) //Wolodymyr Selenskyj / Archivbild (cropped) / by President Of Ukraine is marked with CC0 1.0.

Rakete auf Abschussfahrzeug / Archivbild zur Illustratio / Von pingvin57 - stock.adobe.com

Die Entscheidung der USA und Deutschlands, ab 2026 fortschrittliche Langstreckenwaffen in der Bundesrepublik zu stationieren, hat starke Reaktionen von Russland hervorgerufen. Der russische Botschafter in Washington, Anatoly Antonov, warnte, dass dies zu einem Wettrüsten führen und eine unkontrollierbare Eskalation nach sich ziehen könnte. // Rakete auf Abschussfahrzeug / Archivbild zur Illustratio / Von pingvin57 – stock.adobe.com

Der russische Botschafter Anatoly Antonov äußerte sich auf dem Telegram-Kanal der russischen Botschaft zu den Plänen der USA, Mittel- und Kurzstreckenraketen in Europa zu stationieren, und bezeichnete sie als ernsten Fehler: „Washington ist dabei, einen ernsten Fehler zu begehen. Solche hochgradig destabilisierenden Schritte bedrohen direkt die internationale Sicherheit und strategische Stabilität.“ // Anatoly Antonov / Archivbild / by the Ministry of Defense of the Russian Federation is licensed under CC BY 4.0.

Strela-10 / Archivbild zur Illustration / Granit 2023 - 91 - Strela-10 by Srđan Popović is licensed under CC BY-SA 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/

Die Amerikaner erhöhten das Risiko eines Raketenwettrüstens, so Antonov weiter. Er betonte, dass eine Konfrontation zu einer unkontrollierbaren Eskalation führen könne, insbesondere angesichts der gefährlichen Spannungen entlang der Russland-NATO-Route. // Strela-10 / Archivbild zur Illustration / „Granit 2023 – 91 – Strela-10“ by Srđan Popović is licensed under CC BY-SA 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/

Iskander-Rakete / Archivbild / by Алексей Ерешко (Alexey Yereshko) is licensed under CC BY 4.0.

Antonov warnte weiter: „Versteht man in Deutschland wirklich nicht, dass die Präsenz des amerikanischen Raketenangriffspotenzials auf deutschem Boden dazu führen wird, dass diese Objekte ins Visier russischer Raketen geraten?“ Quelle: Telegram// Iskander-Rakete / Archivbild / by Алексей Ерешко (Alexey Yereshko) is licensed under CC BY 4.0.

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VonLukas Richter

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